Aus dem Gemeinderat 26.-27.11.2024

gemeinderat
  • Der Beschluss betreffend die Streitsachen - außeretatmäßiger Schulden aus Gerichtsverfahren wurde genehmigt.
  • Der Beschluss betreffend die 6. Abänderung des Einheitlichen Strategiedokuments (ESD) 2024-2026 wurde genehmigt.
  • Dr Beschluss betreffend den Haushaltsvoranschlag 2024/2026 – 5. Haushaltsänderung wurde genehmigt.
  • Der Beschluss betreffend die Gemeindeverordnung über die Anwendung der im Statut des Steuerpflichtigen vorgesehenen Rechte und über die einvernehmliche Feststellung wurde genehmigt.
  • Der Beschluss über die Abänderung des Reglements Abwasser - Integrierter Trinkwasserdienst – wurde genehmigt.
  • Der Beschluss über die dreijährige Verlängerung der Vereinbarung mit den Gemeinden der Bezirksgemeinschaft Burggrafenamt betreffend den Schlachthof wurde genehmigt


STADTPLANUNG
Die folgenden Beschlüsse wurden genehmigt:

- Städtischer Bauleitplan: Genehmigung einer Änderung am Flächenwidmungsplan. Zusatznutzung des St.-Nikolaus-Gebäudes. Zweite Maßnahme
-Städtischer Bauleitplan: Genehmigung einer Änderung an den Durchführungsbestimmungen. Abstände und Höhe für Erweiterung Kindergarten Sissi. Zweite Maßnahme
-Städtischer Bauleitplan: Genehmigung einer Änderung am Art. 5  der Durchführungsbestimmungen. Zweite Maßnahme
-Endgültige Verabschiedung einer Änderung am Bauleitplan. Änderung am Flächenwidmungsplan und an den Durchführungsbestimmungen. Neugestaltung der Waldorf-Schule. Beschluss des -Gemeindeausschusses Nr. 146 vom 4. Juni 2024
-Endgültige Verabschiedung einer Änderung am Bauleitplan. Änderung am Flächenwidmungsplan und an den Durchführungsbestimmungen. Eintragung eines Mischgebietes in der Romstraße. Beschluss des Gemeindeausschusses Nr. 132 vom 28. Mai 2024


Aufzeichnung der Sitzung vom 26.11.

Aufzeichnung der Sitzung vom 27.11.








28.11.2024

DEU